Airport: Zukunft weiter ungewiss

FLUGHAFEN GABY BOCH KREIS KLEVE. Es klang schon irgendwie skurril: Das Bundesverwaltungsgericht (BVG) Leipzig ließ gestern per Mail in einer Pressemitteilung wissen, dass der Verhandlungstermin am 3. Juli zum Flughafen Niederrhein aufgehoben wurde. Auf Bestreben der Prozess-Beteiligten, hieß es kurz auf die Frage nach dem Warum. Prozessbeteiligten wundern sich Warum gestern ausschließlich die Presse informiert wurde - das wiederum wunderte die Prozessbeteiligten. "Ich finde das schon klasse", merkte der Duisburger Rechtsanwalt Uwe Ring ironisch an. Er bestätigte auf NRZ-Nachfrage, dass er den Antrag auf Aufhebung gestellt habe. Und zwar im Namen seiner Mandantin Siegel, Ehefrau des Ex-Vorsitzenden der Aktionsgemeinschaft gegen Fluglärm und Luftverschmutzung. Dass dem Antrag stattgegeben wurde, sei ihm bis dato nicht bekannt. "Ich finde die Vorgehensweise sehr merkwürdig", kommentierte Heike van Straelen, amtierende Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft. Ihr Anwalt habe beim BVG lediglich erfahren, dass die Begründung per Post unterwegs sei. Ein weiterer Aufschub der Entscheidung könne nicht im Interesse des Flughafens sein, findet Heike van Straelen. Es sei denn, es komme zu einer Einigung mit den Klägern. Und das würden offensichtlich sowohl die niederländische Gemeinde Bergen als auch Klägerin Siegel anstreben. Der Flughafen scheine darauf zu bauen, "dass wir uns kaufen lassen". Darauf werde sich die Aktionsgemeinschaft nicht einlassen. Er wisse vom Antrag auf Aufhebung der Gegenseite und "Bemühungen, dass wir auf dem Einigungswege zusammenfinden", sagte Flughafen-Geschäftsführer Ludger van Bebber. Konkrete Gespräche gebe es derzeit nicht, aber: "Wir haben von Anfang an gesagt, dass wir für einen Dialog bereitstehen. Und wir glauben, dass es Möglichkeiten dazu gibt." Er habe die Hoffnung jedenfalls nicht aufgegeben. Ein neuer Verhandlungstermin steht übrigens nicht fest.

N R Z